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Henning Homann (SPD Mittelsachsen)

Pressemiteilung

CDU Wahlkampfgeplänkel schadet Initiative „Pro Ortsumgehung Freiberg“

Henning Homann: „Eine überparteiliche Initiative wie ‚Pro Ortsumgehung Freiberg’ kann nur dann erfolgreich sein, wenn sie nicht durch einzelne Parteien instrumentalisiert wird. Leider findet das gerade durch die CDU statt und das schadet dem eigentlichen Ziel der Initiative und damit der Stadt Freiberg.

Die Internetseite der ‚Pro Ortsumgehung Freiberg’ gleicht einer CDU Werbeseite. Es werden fast ausschließlich der CDU genehme Meldungen aufgenommen. Parteipolitisch motivierte Kritik an möglichen Konkurrenten wird ohne Quellennachweis übernommen, und dadurch der Eindruck erweckt, dass dies die Auffassung des gesamten Aktionsbündnisses ist. Das ist leider unseriös und wirkt dementsprechend unprofessionell nach außen. Wenn CDU-Mann Sebastian Hamann von der Aufgabe eine Internetseite überparteilich zu gestalten überfordert ist, sollte er vielleicht überlegen die Aufgabe abzugeben.

Ich kann ja verstehen, dass die CDU nervös ist, aber das von ihr initiierte Wahlkampfgeplänkel ist ziemlich durchsichtig und auch in der Sache falsch. Dr. Simone Raatz hat sich in ihrer Zeit als verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion maßgeblich und erfolgreich für die Aufnahme der Ortsumgehung Freiberg in den Bundesverkehrswegeplan eingesetzt. Sie hat damit nicht nur ihre Kompetenz sondern auch ihre Hartnäckigkeit in dieser Frage bewiesen. Leider kommt das Projekt unter der Regie von Frau Bellmann in letzter Zeit nicht wirklich voran. Deshalb ist es selbstverständlich, dass man über Weiterentwicklungen und Alternativen nachdenken muss.

Das Ziel der SPD bleibt, dass Freiberg infrastrukturell besser angeschlossen wird. Um diese wichtige Zukunftsaufgabe anzugehen, braucht es die Unterstützung aller politischen Parteien. Im Interesse Freibergs sollte Frau Bellmann ihre Freiberger CDU Freunde zur Ordnung rufen. Mit der aktuellen Stimmungsmache erweist sie der Sache jedenfalls einen Bärendienst.“